Einbruch der Gewerbesteuer führt zu Haushaltssperre

Ein erheblicher und nicht vorhersehbarer Rückgang der Gewerbesteuern zwingt die Stadt Limbach-Oberfrohna dazu, ihren Haushalt für das Jahr 2024 neu aufzustellen. Gemäß § 71 der Kommunalverfassung hat Kämmerin Inka Mokros deshalb am 24. April 2024 eine Haushaltssperre verhängt.

„Entgegen der Steuerschätzungen aus dem vergangenen Herbst, die in gewohnter Weise als Basis für die Planung des aktuellen Haushaltsjahres herangezogen wurden, liegen die zu erwartenden Gewerbesteuererträge in 2024 zwischenzeitlich signifikant unter dem Planansatz. Grund dafür sind Rückforderungen für Vorjahre sowie abgesenkte Vorauszahlungen für das laufende Steuerjahr. Derzeit muss mit einem Defizit in Höhe von bis zu 4,2 Mio. Euro im Ergebnishaushalt gerechnet werden.“, betonte sie.

Um den Haushaltsausgleich dennoch zu gewährleisten, ist es erforderlich, eine haushaltswirtschaftliche Sperre für den Gesamthaushalt zu verhängen. Dies bedeutet, dass ab sofort nur noch Aufwendungen und Auszahlungen getätigt werden dürfen, zu deren Leistung die Stadt rechtlich verpflichtet ist oder die für die Weiterführung von Pflichtaufgaben unaufschiebbar sind. Nicht betroffen sind bereits begonnene und beauftragte Projekte sowie Vorhaben, die mit Hilfe von Fördermitteln realisiert werden.

„Ziel ist es nun, durch Ertragsverbesserungen, Aufwandskürzungen sowie die zeitliche Streckung bzw. Verschiebung von Maßnahmen das Defizit möglichst auszugleichen und zugleich den Liquiditätsfluss zu gewährleisten.“, so Inka Mokros weiter.

Oberbürgermeister Gerd Härtig erläutert dazu: „Wir sind angesichts der derzeitigen Situation zu dieser Maßnahme gezwungen. Wichtig ist mir zu betonen, dass wir weiterhin handlungsfähig sind und weder der Verwaltung noch den Damen und Herren Stadträten ein Vorwurf zu machen ist“. Den Grund für den Einbruch der Gewerbesteuer sieht er vor allem in den gestiegenen Energiekosten, die die Gewinne der ortsansässigen Unternehmen haben einbrechen lassen.